Kreistagsfraktion

Was ist eine Kreistagsfraktion?

Der Kreistag von Oberhavel ist das zentrale Entscheidungsgremium für die Politik unseres Landkreises. Seine Aufgaben sind in der Brandenburgischen Kommunalverfassung beschrieben. Die Hauptsatzung des Landkreises regelt konkret, wie der Kreistag arbeitet und welche Rechte und Pflichten die einzelnen Kreistagsabgeordneten haben. Hier ist zum Beispiel auch festgelegt, dass der Kreistag und seine Ausschüsse grundsätzlich öffentlich tagen.

Der Kreistag wird durch allgemeine, freie, unmittelbare, gleiche und geheime Wahlen von allen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Oberhavel gewählt. Die Wahlperiode dauert fünf Jahre. Bei den Kommunalwahlen am 26.05.2019 konnte sich die SPD mit 17,9 Prozent der Stimmen als zweitstärkste politische Kraft behaupten. Sie bildet mit der LGU und der Tierschutzpartei eine gemeinsame Fraktion, die über 12 Sitze verfügt.

Insgesamt gehören dem Kreistag aktuell 56 Mitglieder sowie der Landrat als stimmberechtigtes Mitglied an. Vorsitzender unserer Kreistagsfraktion ist Andreas Noack (Velten).

Der Kreistag wird bei den Kommunalwahlen 2024 neu gewählt. Über Gremien, Sitzungstermine, Anträge und Beschlüsse des Kreistages können sich Bürgerinnen und Bürger online auf der Oberhavel-Website informieren (Kreistagsinfosystem [20.01.20]), das auch eine Suchfunktion enthält.

Weitergehende Links:
Brandenburgische Kommunalverfassung: http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkverf [20.01.20]
Hauptsatzung des Landkreises Oberhavel: https://www.oberhavel.de/media/custom/2855_59209_1.PDF?1578315106 [20.01.20]
Wahlergebnisse der Kreistagswahl 2019: https://www.oberhavel.de/wahl/kw2019.html [20.01.20]
Website des Kreistages: http://www.landkreis-oberhavel.de/Politik-Verwaltung/Kreistag [20.01.20] (SF)