40 Millionen für Breitbandausbau – weiße Flecken verschwinden

"Ohne flottes Internet funktionieren weder Dienstleistungen noch Handwerk, können Privathaushalte kein sicheres Online-Banking betreiben und Urlauber nur umständlich Zimmer buchen. Das soll jetzt ein Ende haben. Der Landkreis startet dazu die größte Infrastrukturmaßnahme seit seiner Gründung vor 25 Jahren. Für knapp 40 Millionen Euro werden die letzten weißen Flecken beim Breitbandausbau auf absehbare Zeit verschwinden", so Andreas Noack, der Vorsitzende der Fraktion SPD/LGU. Bei seiner letzten Tagung vor der Kommunalwahl hat der Kreistag Mitte März zugestimmt, für 3.000 Haushalte in bisher unterversorgten Gebieten Glasfaserkabel verlegen zu lassen. "Mit diesem Beschluss halten wir den Landkreis Oberhavel wettbewerbsfähig und tragen zu mehr Lebensqualität für alle bei. Schnelle Glasfaserkabel sind entscheidend für die Entwicklung von Wirtschaft und Tourismus, helfen sowohl bei der Ansiedlung neuer Unternehmen als auch der Erweiterung bestehender Firmen und sichern Beteiligung und soziale Kontakte für jung und alt", betont er. Künftig wird ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz in ganz Oberhavel zur Verfügung stehen. Andreas Noack weiter: "Für uns ist klar, dass wir nun auch bei den grauen Flecken nachlegen müssen. Dazu soll die Kreisverwaltung weitere Förderanträge vorbereiten, damit tatsächlich alle Haushalte schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s nutzen können."

Zum Hintergrund
Bis 2016 flossen Landesmittel aus dem Programm „Brandenburg Glasfaser 2020“ in den Glasfaserausbau im Landkreis Oberhavel. Nach Abschluss dieser Maßnahmen existieren aber immer noch schlechter versorgte Gebiete. Im Oktober 2015 hat der Bund die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ aufgelegt, dafür stehen Fördermittel in einer Gesamthöhe von 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Basisförderung des Bundes für das aktuelle Ausbauvorhaben in Oberhavel beträgt 50 Prozent, das Land Brandenburg fördert 40 Prozent und der Eigenmittelbeitrag des Landkreises liegt bei 10 Prozent. Diese Mittel in Höhe von 3,97 Millionen Euro stehen im beschlossenen Doppelhaushalt 2019/2020 als gewidmete Mittel für die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung.

Der Kreistag Oberhavel hat sich bereits bei seiner Tagung am 13. Juli 2016 (Beschluss Nr. 5/0129) für den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes unter Nutzung von Bundes- und Landesmitteln ausgesprochen. Die Verhandlungen über den Breitbandausbau konnten Ende 2018 abgeschlossen werden. Den Zuschlag erhielt die Telekom Deutschland GmbH, die bereits im Rahmen der Fördermaßnahme „Brandenburg – Glasfaser 2020“ im Landkreis Oberhavel tätig war. (SF)