09. Februar 2021
Der Landkreis soll möglichst alle Oberschulen in Oberhavel in seine Trägerschaft übernehmen. Ferner soll er mit der Suche nach einem geigneten Grundstück für den Neubau eines Gymnasiums in den S-Bahn-Gemeinden beginnen. Dies schlägt unsere Kreistagsfraktion SPD/LGU/Tierschutz vor, die entsprechende Anträge an den Kreistag eingereicht hat. "In diesem Jahr stellt der Kreistag mit einem neuen Schulentwicklungsplan die Weichen für die Erweiterung und den Neubau von Schulen. Wo, was und in...
17. Dezember 2020
Bei seiner letzten Sitzung 2020 hat der Kreistag auf Antrag unserer Fraktion das Erstellen eines Konzepts beschlossen, mit dem das Kreismedienzentrum zu einem IT-Kompetenzzentrum weiterentwickelt werden soll. „Der Landkreis, in seiner Funktion als Schulträger, muss die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, in denen digitale Bildung in unseren Schulen möglich gemacht wird“, erläuterte die Kreistagsabgeordnete Annemarie Wolff. Die Anforderungen an das Kreismedienzentrum in einer zunehmend...
16. Dezember 2020
Mit großer Mehrheit ist der Kreistag heute (16.12.20) unserer Kreistagsfraktion gefolgt, Kriterien für eine Kooperation zwischen Städten und Gemeinden und dem Landkreis Oberhavel zur Einführung neuer Buslinien, die zusätzlich zum aktuell bestehenden Nahverkehrsplan eingerichtet werden sollen, zu entwickeln. Ziel ist, die bisherige Regelung zu überprüfen und wenn nötig neu zu fassen. „Damit ist der Paradigmenwechsel eingeleitet. Wir brauchen klare, eindeutige Kriterien, an die sich...
15. Dezember 2020
Gestern hat der Kreisausschuss den Haushalt 2021 des Landkreises Oberhavel mehrheitlich abgelehnt. Die einzigen drei Ja-Stimmen kamen von den Abgeordneten der Fraktion SPD/LGU/Tierschutz und vom Verwaltungschef, Landrat Ludger Weskamp. Unsere Fraktionsvorsitzenden Patrick Deligas und Sabine Fussan appellieren an die übrigen Fraktionen: „Bitte überdenken Sie Ihre Haltung und machen sie den Kreishaushalt nicht zum Spielball! Jede und jeder Kreistagsabgeordnete steht in Verantwortung für...
11. Dezember 2020
Der Kreistag debattiert bei seiner Sitzung in der kommenden Woche den Haushalt 2021 für den Landkreis Oberhavel. Unsere Kreistagsfraktion SPD/LGU/Tierschutz nimmt mit einer Erklärung eine erste Bewertung der Pandemielage mit Blick auf den Kreishaushalt vor. In der aktuellen Situation ist es außerordentlich wichtig, die Infrastruktur für die Menschen in unserem Landkreis zu sichern, der zu den stärksten Wirtschaftsregionen Ostdeutschlands gehört. Unsere Fraktion begrüßt, dass die...
07. November 2020
In Absprache mit der SPD Havelland müssen leider alle Veranstaltungen am 14. November 2020 auf Grund der verschärften Corona-Situation abgesagt werden. Das betrifft: die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD Oberhavel und Havelland für den Bundestagwahlkreis 58 Oberhavel - Havelland II 2021 die Unterbezirksdelegiertenkonferenz der SPD Oberhavel zur Wahl der Delegierten zur Landesvertreterkonferenz zur Aufstellung des Landesliste Brandenburgs für die Bundestagwahl 2021 den...
11. September 2020
Die Kreistagsfraktion SPD/LGU/Tierschutz möchte prüfen lassen, ob und unter welchen Bedingungen die beiden Gymnasien in Trägerschaft der Anerkannten Schulgesellschaft (ASG) in Glienicke vom Landkreis übernommen werden könnten. „Jungen Menschen Bildung zu ermöglichen, ist eine zentrale staatliche Aufgabe. Das Glienicker Neue Gymnasium und das Glienicker Neue berufliche Gymnasium sind anerkannte Ersatzschulen, die ihren Platz in unserem Bildungssystem haben", erklärt dazu der Glienicker...
17. August 2020
Menschen wollen sicher und zeitnah von einem Ort zum anderen gelangen, um Freunde oder Angehörige zu treffen, Schule oder Arbeitsplatz zu erreichen, Güter zu erwerben und Dienstleistungen wahrzunehmen – schlicht: Sie sind mobil, und zwar sieben Tage die Woche und rund um die Uhr. Wie wir Mobilität neu denken und zukunftsfest aufstellen können, damit beschäftigt sich das Mobilitätskonzept 2040 des Landkreises Oberhavel. Für die Kreistagsfraktion SPD/LGU/Tierschutz ist klar: Nur mit...
13. August 2020
Die Kreistagsfraktion SPD/LGU/Tierschutz beantragt zur nächsten geplanten Sitzung des Kreistages Anfang September, den Radwegebau entlang der L 170 zwischen Germendorf und Schwante in der Radwegebedarfsliste des Landes vorzuziehen. Der Radweg soll unter die Vorhaben mit vordringlichem Bedarf mit einer Umsetzung in den Jahren von 2021 bis 2030 neu eingeordnet werden. Bisher ist die Umsetzung erst nach 2030 vorgesehenen. "Der zügige Radwegebau ist unbedingt nötig, um die Schulwegsicherung zu...
11. August 2020
Die Kreistagsfraktion SPD/LGU/Tierschutz hat bei einer Klausur am Wochenende Cathleen Wincenty-Ziehe (LGU) mit einstimmigem Votum in die Fraktion aufgenommen. Sie war vor der Sommerpause für den langjährigen LGU-Abgeordneten Erhard Hinz in den Kreistag nachgerückt. „Aus zwei Gründen freuen wir uns ganz besonders über die neue Abgeordnete in unseren Reihen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sabine Fussan. „Zum einen setzen wir damit die äußerst erfolgreiche Zusammenarbeit der...

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