Artikel mit dem Tag "Kommunalpolitik"



24. März 2020
Liebe Mitbürger/innen aus Oberhavel, mit den Schul- und Kitaschließungen ab dem 18. März 2020 und den verschärften Maßnahmen zur zur Verlangsamung der Ausbreitung vom 22.03.20 stehen wir vor einer der bisher schwierigsten Situationen in der „Coronavirus-Krise“. Aktuelle Informationen des Landes zu Schul- und Kitaschließungen sowie zu Hilfsmaßnahmen finden Sie übrigens zusammengefasst auf der neuen Corona-Infoseite des Landes Brandenburg. Wir wünschen uns sehr, dass es uns...
13. Mai 2019
Umfängliche, transparente und frühzeitige Information der Bürgerinnen und Bürger, die von weiteren Erkundungen im Erdgasfeld "Zehdenick-Nord" betrof­fen wären, fordert die SPD Brandenburg und nimmt dabei auch die eigene Lan­desregierung in die Pflicht. "Die Entscheidungen werden auf Landesebene getroffen. Die Folgen müssen jedoch die Menschen in der Region tragen", sagte der Landtagskandidat Karsten-Peter Schröder. „Daher fordern wir die Landesregierung auf, in etwaige Abwägungs-...
03. Mai 2019
Jede Menge Unterschriften hat die Bürgerinitiative „Brücke für Hennigsdorf“ beim Familienfest am Maifeiertag in der Havelstadt gesammelt. Ihr Ziel: Errichtung einer Behelfsbrücke und Abkehr von der geplanten Vollsperrung, wenn 2021 der Brückenneubau kommt. Die Unterschriftenlisten lagen an allen Ständen gleich welcher politischer Couleur aus, denn alle sind sich einig: Die Stadt Hennigsdorf muss trotz Brückenbau erreichbar bleiben! „Wir werden den Druck hochhalten“, so Udo...
16. April 2019
„Hennigsdorf über ein Dreivierteljahr von der Außenwelt abzuschneiden, ist absolut unverantwortlich und auf keinen Fall hinzunehmen. Für die Zeit des Bückenneubaus muss es eine andere Lösung geben, als eine zentrale Zufahrt in die Stadt einfach zu sperren. Das mag preiswert scheinen, ist aber ideenlos und zeugt nicht gerade von Einfühlungsvermögen in die Gegenbenheiten einer wirtschaftlich prosperierenden Kommune im Speckgürtel. So kann man positive Entwicklungen in Ostdeutschland...
26. März 2019
Die SPD-Landtagsfraktion hat das entsprechende Gesetz mit dem Koalitionspartner eingebracht und es soll vor der Landtagswahl im September verabschiedet sein. Als Stichtag ist der 01. Januar 2019 vorgesehen. Alle bis dahin noch nicht fertig gestellten Straßenausbaumaßnahmen sollen vom Landeshaushalt übernommen werden.
04. Februar 2019
Am Sonntag, dem 26. Mai 2019, finden im Land Brandenburg an einem Wahltag allgemeine Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, sowohl die Mitglieder der höchsten europäischen Volksvertretung als auch die Volksvertretung ihrer örtlichen Gemeinschaft (Gemeindevertretung, Stadtverordnetenversammlung) oder ihres Landkreises (Kreistag) mitzubestimmen. Zur Wahl stehen auch die ehrenamtlichen Bürgermeister, die die...
19. Januar 2019
Volles Haus beim gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD Oberhavel und der Kreistagsfraktion von SPD/LGU in der Orangerie im Schlosspark Oranienburg. Mit den Kommunalwahlen und der Europawahl am 26. Mai und der Landtagswahl am 1. September können die Brandenburgerinnen und Brandenburger 2019 drei Mal über den politischen Kurs bestimmen. Talkrunden und Gespräche richteten denn auch den Fokus auf die bevorstehenden Wahlen. "Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für Stabilität und Sicherheit,...
13. Dezember 2018
Andreas Noack
Der Doppelhaushalt 2019/2020 des Landkreises Oberhavel ist beschlossen. Die Fraktion SPD/LGU konnte bei der abschließenden Beratung bei der Kreistagssitzung am 12. Dezember 2018 noch einmal deutliche Akzente bei der Bildung und beim ÖPNV setzen. „Wir haben uns mit einer Vielzahl von Änderungsanträgen durchsetzen können. Dazu gehören Entlastungen in Höhe von insgesamt 3,5 Millionen Euro für unsere Städte und Gemeinden“, betont der Fraktionsvorsitzende Andreas Noack. "Der wachsenden...
12. Dezember 2018
Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden will der Landkreis Oberhavel für die verschiedenen Bevölkerungsgruppen in ganz Oberhavel bezahlbaren Wohnraum anbieten und weiterentwickeln. Das ist dringend nötig: Besonders Senioren und junge Familien sind auf der Suche nach kostengünstigen Angeboten, während Bodenpreise und Mietniveau weiter steigen. Eine Antwort auf diese Herausforderung sind Kooperationsvereinbarungen des Landkreises mit den Kommunen. Ziel ist, mit der jeweiligen Kommune eine...
12. Dezember 2018
Kreistag Oberhavel von hinten 2018
Der Doppelhaushalt 2019/2020 des Landkreises Oberhavel ist beschlossen. Die Fraktion SPD/LGU konnte bei der abschließenden Beratung bei der Kreistagssitzung am 12. Dezember 2018 noch einmal deutliche Akzente bei der Bildung und beim ÖPNV setzen. „Wir haben uns mit einer Vielzahl von Änderungsanträgen durchsetzen können. Dazu gehören Entlastungen in Höhe von insgesamt 3,5 Millionen Euro für unsere Städte und Gemeinden“, betont der Fraktionsvorsitzende Andreas Noack. "Der wachsenden...

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